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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Der Auftragnehmer bezeichnet sich im folgenden als BITS ONAIR.
Diese AGB finden auf alle Verträge zwischen BITS ONAIR und dem Auftraggeber Anwendung. Der Auftraggeber erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind für BITS ONAIR nicht verbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
Der Auftraggeber, der Dienste und Leistungen von BITS ONAIR bezieht wird im folgenden als Auftraggeber bezeichnet und BITS ONAIR UG (haftungsbeschränkt) als BITS ONAIR.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertragsabschluss zwischen BITS ONAIR und dem Auftraggeber kommt zustande, wenn dieser eine schriftliche oder mündliche Auftragserteilung veranlasst. BITS ONAIR behält sich die Entgegennahme von Aufträgen vor, insbesondere bei bedenklichen bzw. gegen rechtliche Bestimmungen verstoßende Inhalten.
3. Produktion
BITS ONAIR liefert die vereinbarte Produktion, Dienstleistung, Ware gemäß der Vereinbarung mit dem Auftraggeber. Verzögert sich die Auslieferung aus Gründen, die den Nutzer betreffen, kann BITS ONAIR nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
3.1 Das erstellte Material bleibt solange im Besitz von BITS ONAIR bis der vereinbarte Betrag vom Auftraggeber vollständig bezahlt wurde. Sollte der vereinbarte Preis vom Auftraggeber noch nicht beglichen sein, hat BITS ONAIR das Recht, dem Auftraggeber jegliche Nutzung der Produktion zu untersagen.
3.2 Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber die Nutzungsrechte an der Produktion für ein Jahr. Die Nutzungsrechte gelten ausschließlich für das bei Vertragsabschluss vereinbarte Sendegebiet, Einsatzzweck und Medium. Erweiterung oder Verlängerung der Nutzungsrechte müssen vom Auftraggeber schriftlich an BITS ONAIR mitgeteilt werden. Hierfür fallen weitere Kosten an.
3.3 Darüber hinaus geltende Nutzungsrechte erfordern die ausdrückliche Zustimmung von BITS ONAIR. Ohne ausdrückliche Zustimmung ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die erhaltene Produktion, Dienstleistung, Ware in irgendeiner Form abzuwandeln, Teile davon weiter zu verwenden oder an Dritte weiter zu geben.
3.4 Von BITS ONAIR erstellte Produktionen werden bis zu 3 Monaten archiviert.
3.5 Die inhaltliche, medienrechtliche und juristische Prüfung der Texte und Produktionen erfolgt ausschließlich durch den Auftraggeber.
BITS ONAIR übernimmt hierfür keine Haftung.
4. Mängel, Garantie, Bezahlung
4.1 Jede Produktion, Dienstleistung, Ware ist umgehend und vor Nutzung durch den Auftraggeber zu prüfen.
Nachträgliche Auftragsänderungen, die vom Kunden gewünscht sind, sind kostenpflichtig.
4.2 Qualitätsmängel und inhaltliche Fehler können innerhalb von zwei Wochen kostenfrei reklamiert werden.
4.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, spätestens innerhalb von 14 Werktagen nach Auslieferung der Produktion, Dienstleistung, Ware den vollen Rechnungsbetrag zu begleichen. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, gelten die Preise, die mündlich oder schriftlich vereinbart wurden. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.4. Für die Richtigkeit von Fremdsprachenproduktionen übernimmt BITS ONAIR keine Haftung. Dies ist grundsätzlich vom Auftraggeber zu prüfen.
5. Urheberrecht
Sollten innerhalb einer Produktion geschützte Werke, Musiken, Sprachen oder sonstige Elemente verwendet werden, die vom Auftraggeber angeliefert werden, verpflichtet sich dieser alle urheberrechtlichen- und leistungsschutzrechtlichen Genehmigungen sowie alle sonstigen Genehmigungen einzuholen. BITS ONAIR übernimmt hierfür keinerlei Verantwortung. Dies gilt auch für jegliche Haftung bezüglich wettbewerbsrechtlicher Unbedenklichkeit. Der Kunde ist verpflichtet einen Entwurf vorher juristisch prüfen zu lassen.
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Streitschlichtung
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